Stand Januar 2021

1. Allgemeines:

Die CLS UG (nachfolgend „Meetflix“) bietet Unternehmen verschiedenster Branchen (nachfolgend „Kunden“) internetgestützte Softwarelösungen (nachfolgend „Software“) von interaktiven Online-Beratungen und Präsenzberatungen. Die Lösungen umfassen insbesondere:

Die Bereitstellung der technischen Voraussetzungen zur Online-Kommunikation in virtuellen Konferenzräumen.

Der Versand von textbasierten Nachrichten inklusive Dateiaustausch.

Die Verwaltung von Kundeninformationen.

Die Bereitstellung einer vom Kunden frei gestaltbaren Internetseite (nachstehend „Mini-Webseite“) auf einer Subdomain von Meetflix.

Meetflix erbringt die Leistungen für den Kunden ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend “ AGB“). Diese regeln das Rechtsverhältnis zwischen dem Kunden und Meetflix.

Meetflix gewährt dem Kunden nach diesen AGB in Verbindung mit dem vom Kunden gewählten Tarifmodell ein einfaches, nicht ausschließliches und zeitlich für die Dauer der vereinbarten Laufzeit des Nutzungsvertrags befristete Nutzungsrecht. Das Nutzungsrecht ist auf die nachfolgend beschriebene Nutzung beschränkt.

Eine Übertragung von Rechten an der Software oder des Source Codes selbst ist nicht Gegenstand des Vertrages.

Als Bestandteil der Software wird Speicherplatz auf zentralen Servern zur Verfügung gestellt, auf den die mit der Software erzeugten und verarbeiteten Daten für die Dauer des Vertragsverhältnisses gespeichert werden können. Die Archivierung der Daten entsprechend den handels- und steuerrechtlichen Aufbewahrungsfristen, ist im Leistungsumfang nicht enthalten.

Die Nutzung der Software setzt die Registrierung eines Kontos durch den Kunden voraus. Die Registrierung eines Kontos ist nur juristischen Personen, Personengesellschaften und unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen erlaubt. Allen anderen ist die Nutzung der Software untersagt. Die Registrierung einer juristischen Person bzw. einer Personengesellschaft darf nur von einer vertretungsberechtigten natürlichen Person vorgenommen werden.

2. Registrierung:

Die Registrierung und Erstellung eines Kontos als Kunden für die Nutzung der Meetflix Software erfolgt zunächst mittels eines Registrierungsformulars. Der Kunden hat die Informationsfelder des Registrierungsformulars (bzw. bei Online-Registrierung der Registrierungsmaske) vollständig und wahrheitsgemäß auszufüllen und diesen AGB zuzustimmen.

Beim Anklicken des Buttons „Kostenlos registrieren“ kommt ein Vertrag zwischen dem Kunden und Meetflix über die Nutzung der Meetflix Software zustande, und zwar auf der Grundlage des vom Kunden gewählten Tarifmodells und ausschließlich unter Geltung dieser AGB.

Meetflix bestätigt den Vertragsabschluss per E-Mail mit Übersendung eines Aktivierungslinks, mit dem der Kunden sein Konto aktivieren kann.

Die Zugangsdaten einschließlich des Passworts sind vom Kunden geheim zu halten und vor unbefugtem Zugang durch Dritte zu schützen. Es liegt ausschließlich in der Verantwortung des Kundens sicherzustellen, dass der Zugang zur Software und die Nutzung der zur Verfügung gestellten Dienste ausschließlich durch den Kunden bzw. durch die von ihm bevollmächtigten Personen erfolgt. Besteht der Verdacht, dass unbefugte Dritte von den Zugangsdaten des Kundens Kenntnis erlangt haben oder erlangen werden, ist Meetflix unverzüglich zu informieren.

3. Gesetzliche oder sonstige Anforderungen an den Kunden

Soweit gesetzliche oder sonstige Anforderungen für die Ausübung der Beratungstätigkeit des Kundens bestehen, obliegt dessen Einhaltung ausschließlich dem Kunden; dies gilt insbesondere für berufsrechtliche Regelungen (Arzt, Heilpraktiker, Rechtsanwalt, Steuerberater, etc.).

Der Kunden ist für die Einhaltung sämtlicher, für ihn geltenden Rechtsvorschriften im Zusammenhang mit der Erbringung seiner Dienstleistungen selbst verantwortlich. Meetflix weist insbesondere auf die Beachtung relevanter Regelungen des Fernabsatzrechts, des Teledienstrechts, des Steuerrechts, der Preisangabenverordnung, des Fernunterrichtschutzgesetzes, des Heilmittelwerbegesetzes und auf die Verpflichtungen im elektronischen Geschäftsverkehr hin.

Mit der Registrierung als Kunden versichert dieser gegenüber Meetflix, dass er sämtliche rechtlichen Voraussetzungen für die Erbringung seiner Beratungsleistungen erfüllt.

4. Widerruf des Verbrauchers, Ausschluss des Widerrufs

Soweit ein Kunden die Plattform als Verbraucher nutzt, d.h. zu einem Zweck, der weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, kann es den Mitgliedschaftsvertrag wie folgt widerrufen:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht:

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss nach Ziffer 9.1 und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten von Meetflix gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 EGBGB sowie der Pflichten von Meetflix gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

Meetflix GmbH, Neue Grünstr. 27, 10179 Berlin

E-Mail: info@Meetflix.com

Widerrufsfolgen:

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie Meetflix die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie Meetflix insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für Meetflix mit deren Empfang.

Besondere Hinweise:

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

Ende der Widerrufsbelehrung

5. Bereitstellung, Verfügbarkeit

Aus technischen Gründen kann Meetflix eine dauerhafte vollständige Verfügbarkeit der Server, über die die Plattform betrieben wird, nicht gewährleisten. Zeitweise kann die Verfügbarkeit der Plattform – insbesondere wegen der notwendigen Durchführung von Wartungs- oder Reparaturarbeiten – eingeschränkt sein. Meetflix wird den Kunden über die Durchführung geplanter Wartungsarbeiten und deren Umfang rechtzeitig durch einen Hinweis auf der Plattform informieren. Sollte das System unvorhergesehen ausfallen, wird Meetflix nach Möglichkeit die Kunden über den Umfang und die Dauer des Ausfalls unterrichten. Eine Haftung für den Zugang und die Nutzung der Meetflix Software sowie eine Gewähr für die ordnungsgemäße Abrechnung der Beratungsleistungen wird – mit Ausnahme der Regelungen in Ziff. 10 – von Meetflix nicht übernommen. Ferner ist der Zugang zu der Plattform auch abhängig von der vom Kunden zur Verfügung stehenden technischen Ausstattung sowie von der Datenübertragung im Internet.

Meetflix kann den Zugang zur Software jederzeit vorübergehend einschränken, wenn dies im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit der Server von Meetflix (z.B. auch Angriffe aus dem Internet) oder zur Durchführung technischer Maßnahmen dient.

Im Fall der Nichtverfügbarkeit der Plattform infolge von unvorhersehbaren Ereignissen wie höherer Gewalt, Krieg, Arbeitskämpfen, Naturkatastrophen und sonstigen außerhalb des Einflussbereiches von Meetflix liegenden und von Meetflix nicht zu vertretenden Ereignissen, ist Meetflix für die Dauer der Störung und im Umfang ihrer Wirkung von seinen vertraglichen Pflichten befreit. In einem solchen Fall sind sowohl Meetflix als auch die Kunden verpflichtet, die gegenseitigen Pflichten nach Treu und Glauben den veränderten Verhältnissen anzupassen.

6. Gebühren für die Nutzung der Software; Testzeitraum

Meetflix offeriert dem Kunden einen Testzeitraum von 30 Tagen ab Registrierung. In diesem Testzeitraum erhebt Meetflix keine monatliche Gebühr nach Ziffer 7.2.

Der Kunden hat für die Nutzung der Software an Meetflix eine jährlichen Gebühr zu entrichten, die sich aus dem schriftlichen Angebot ergibt.

7. Laufzeit, Kündigung

Der Vertrag zwischen dem Kunden und Meetflix wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und beginnt – auch im Falle des gebührenfreien Testzeitraums – mit Bestätigung der Registrierung durch Meetflix nach Ziffer 2.1.

Sofern der Kunden bis zum Ablauf des Testzeitraums kein kostenpflichtiges Tarifmodell bucht, wird sein Nutzerkonto in einen inaktiven Zustand versetzt..

Sofern vom Kunden ein kostenpflichtiges Tarifmodell gebucht wird, so ist die jeweils mit dem Kunden vereinbare Laufzeit maßgebend und beginnt mit der Buchung des Tarifmodells.

Bei einer jährlich vereinbarten Laufzeit ist der Vertrag unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von einem Monat zum nächsten Verlängerungstermin kündbar. Wird der Vertrag nicht gekündigt, verlängert er sich automatisch um ein weiteres Jahr.

Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.

Jede Kündigung dieses Vertrags über Ihre Nutzung der Software kann per E-Mail oder Brief erfolgen und wird mit Zugang wirksam.

Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses ist Meetflix zur Erbringung der vertraglichen Leistungen nicht mehr verpflichtet. Er wird sämtliche auf dem Server befindliche Daten des Kundens, einschließlich des elektronischen Schriftverkehrs, Kundendaten und Dokumente, löschen. Die rechtzeitige Speicherung und Sicherung der Daten liegt daher in der Verantwortung des Kundens, insbesondere auch für eine etwaige Verpflichtung der Archivierung von Daten, die sich aus handels- und steuerrechtlichen Aufbewahrungsfristen ergeben können

8. Haftung:

Die gesetzliche und vertragliche Haftung von Meetflix auf Schadensersatz ist in jedem Falle wie folgt beschränkt:

Für die leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Pflichten aus dem Nutzungsverhältnis haftet Meetflix der Höhe nach begrenzt auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden.

Für die leicht fahrlässige Verletzung nicht wesentlicher Pflichten aus dem Schuldverhältnis haftet Meetflix nicht.

Die vorgenannte Haftungsbeschränkung gilt nicht in den Fällen zwingender gesetzlicher Haftung, für vorsätzliche Pflichtverletzungen, wenn und soweit Meetflix eine Garantie übernommen hat und für schuldhaft verursachte Körperschäden (Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit).

9. Datenschutz

Die Verarbeitung der von Experten überlassenen persönlichen Daten erfolgt unter Einhaltung datenschutzrechtlicher Vorschriften. Nähere Informationen hierzu finden Sie in den Datenschutzbestimmungen von Meetflix: (https://Meetflix.de/datenschutz). 

10. Sperrung von Zugängen

Meetflix behält sich vor, ohne Angabe von Gründen, insgesamt oder zu einzelnen Teilbereichen und nach eigenem Ermessen, den Kunden von der Nutzung der Software vorübergehend oder dauerhaft auszuschließen sowie das Konto sowie sämtliche Daten dieses Kundens zu löschen, wenn Meetflix Anhaltspunkte vorliegen, dass der Kunden gegen wesentliche Pflichten aus seinem Vertragsverhältnis mit Meetflix verstößt.

Im Falle der vorübergehenden bzw. dauerhaften Sperrung wird die Zugangsberechtigung gesperrt und der Kunden wird hierüber per E-Mail benachrichtigt.

Schlussbestimmungen:

Meetflix behält sich vor, die AGB jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern. Die geänderten AGB wird Meetflix dem Kunden per E-Mail vor ihrem Inkrafttreten übermitteln. Auf die Änderung der AGB wird Meetflix auch auf der Onlineplattform hinweisen und die aktuelle Fassung der AGB auf der Onlineplattform einstellen. Widerspricht der Kunden der Geltung der geänderten AGB nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Benachrichtigung von Meetflix über die Änderung der AGB, so gelten die geänderten AGB als von dem Kunden akzeptiert. Meetflix wird die Experten schriftlich per E-Mail auf die geänderten Bestimmungen und die Frist hinweisen.

Die AGB und das Rechtsverhältnis zwischen dem Kunden und Meetflix unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des internationalen Kollisionsrechts. Ist der Experte Kaufmann, so ist Gerichtsstand für und gegen den Experten für alle Streitigkeiten aus dem Rechtsverhältnis zwischen dem Kunden und Meetflix Berlin; Meetflix hat das Recht, den Kunden auch an seinem Wohn- oder Firmensitz zu verklagen. Im Übrigen gelten die allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen